Infektionsschutzgesetz: Effektiv oder übers Ziel hinaus?

Das Infektionsschutzgesetz wird novelliert. Mit teils drastischen Maßnahmen wie Ausgangssperre und weiterhin keiner Möglichkeit öffentlichen Lebens. Außerdem sind die Länder raus aus der Entscheidungsstruktur, allein das Gesetz regelt künftig asutomatisch ab bestimmten Inzidenzwerten. Die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneten Markus Töns, Irene Mihalic, Marco Buschmann, Ingrid Remmers, Oliver Wittke und Jörg Schneider geben ihre Einschätzung ab. Infektionsschutzgesetz: Effektiv oder übers Ziel hinaus? weiterlesen

Zoff im Rathaus

Schlägt´s jetzt dreizehn?   In der Ratssitzung am 03. Dezember 2020 wurden unter anderem die Vorsitzenden der Fachausschüsse bestimmt. Der Rat hatte in der Sitzung vom 26. November die Anzahl der Fachausschüsse unproblematisch auf 15 festgelegt. Die Wahl der Ausschussvorsitze machte hingegen durchaus Probleme. Die ProblemlageZwei Ausschüsse fielen wegen gesetzlicher Vorgaben zur Bestimmung der Ausschussvorsitze per se weg. Das gilt für den Hauptausschuss (Vorsitz: Oberbürgermeisterin … Zoff im Rathaus weiterlesen

Die, die über Gelsenkirchen schreibt

Im Gespräch mit Emily Schultheis, Journalistin aus Kalifornien Ein Interview von Astrid Becker Kürzlich erschien über Gelsenkirchen ein zwölfseitiger Artikel beim „Institute of Current World Affairs” mit Sitz in Washington D.C. Das ICWA, so die Abkürzung dieser Stiftung, hat es sich seit 1925 zur Aufgabe gemacht, der amerikanischen Bevölkerung das politische Geschehen außerhalb der USA nahe zu bringen. Dafür vergibt es Stipendien an vielversprechende junge … Die, die über Gelsenkirchen schreibt weiterlesen

In Ihrem Namen? Verlängerung der Ferkelkastration ohne Betäubung

von Denise Klein Was machen eigentlich unsere politischen Abgesandten in Berlin? Sechs an der Zahl kommen derzeit aus Gelsenkirchen. Vertreten werden wir durch Irene Mihalic (Grüne), Ingrid Remmers (Die Linke), Marco Buschmann (FDP), Jörg Schneider (AFD), Markus Töns (SPD) und Oliver Wittke (CDU). Verlängerung der Ferkelkastration ohne Betäubung Die Weihnachtszeit ist vorbei, und unser Fleischkonsum ist nicht nur in der festlichen Zeit ziemlich hoch. Schwein … In Ihrem Namen? Verlängerung der Ferkelkastration ohne Betäubung weiterlesen

Eine Frage der Akzeptanz – Terry Reintke über gleiche Löhne, EU-Skepsis und die Zukunft der Europäischen Union

Interview: Denise Klein Foto: Ralf Nattermann Terry Reintke ist seit 2014 Gelsenkirchener Abgeordnete der Grünen und mit 30 Jahren eine der jüngsten Politikerinnen. Erst kürzlich wurde sie mit anderen Mitstreiterinnen für die Initiierung der #metoo-Kampagne vom Time Magazin zur Person des Jahres gewählt. Im September letzten Jahres hielt sie eine sehr persönliche Rede im EU-Parlament, in der sie von einem eigenen Erlebnis eines sexuellen Übergriffs … Eine Frage der Akzeptanz – Terry Reintke über gleiche Löhne, EU-Skepsis und die Zukunft der Europäischen Union weiterlesen

140.058.696 € – Wie die Gelsenkirchener MdBs zur Diätenerhöhung abstimmten

Noch rechtzeitig, bevor die Dreimonatsfrist ablief, stimmte die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten für die Anpassung der Abgeordnetenentschädigung. Sie soll auch weiterhin automatisch angepasst werden, so wie es in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen wurde.     Der Anstieg richtet sich nach dem so genannten Nominallohnindex, der die Verdienstentwicklung der abhängig Beschäftigten widerspiegelt. Den entsprechenden Antrag haben die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP eingebracht. Die Bundestagsabgeordneten erhalten … 140.058.696 € – Wie die Gelsenkirchener MdBs zur Diätenerhöhung abstimmten weiterlesen

Auf dem dünnen Eis der Meinungsfreiheit

Ein Balanceakt zwischen Dur und Moll – Zu Besuch bei Detlef „Magic“ Lauster von Astrid Becker Der 12. Mai 2017 auf der Hochstraße in Buer. Große Gruppen von Demonstranten mit Schildern gegen Rechts haben sich positioniert. Trillerpfeifen schrillen. Sprechchöre erschallen: „Haut ab! Haut ab!“ Gemeint ist das Wahlkampfteam der AfD, das hier eine Bühne aufgebaut hat, abgeriegelt von der Polizei. Frauke Petry wird erwartet, letzten … Auf dem dünnen Eis der Meinungsfreiheit weiterlesen

Braune Hochburg Gelsenkirchen? Ein Blick auf die Zweitstimmen, oder: Warum man Zahlen auch interpretieren sollte

14.739 Gelsenkirchener Wählerinnen und Wähler (14%) haben ihre Zweitstimme der AfD gegeben, und in den Wahlgebieten Nord (12,6%), Süd (14,9%), West (15,5), Ost (15,1%) und Mitte (15,3%) unterscheiden sie sich nicht eklatant. Damit hat die Partei nach der SPD (38%) und der CDU (23%) die meisten Stimmen eingefahren. Schnell und gerne fanden sich die Medien am Tag nach der Auszählung in Gelsenkirchen ein, um zu … Braune Hochburg Gelsenkirchen? Ein Blick auf die Zweitstimmen, oder: Warum man Zahlen auch interpretieren sollte weiterlesen