An der Kurt-Schumacher-Straße leidet die Gesundheit der Anwohner, und es drohen Fahrverbote für Autos mit einem Dieselmotor.
von Michael Voregger
Die kürzeste Verbindung zwischen Gelsenkirchen und Buer ist die Kurt-Schumacher-Straße. Der Weg entlang der Schalker Meile ist auch eine Reise in die Vergangenheit der „Stadt der Tausend Feuer“ zwischen dem ehemaligen Thyssen-Verwaltungsgebäude, Ernst Kuzorras Tabakladen und der Glückauf-Kampfbahn. Rauchende Schlote sind schon lange kein Symbol mehr für den wirtschaftlichen Erfolg der ehemaligen Industriemetropole.
Die Stadt ist sauberer geworden, doch zwischen Berliner Brücke und Caubstraße ballt sich jeden Tag der Autoverkehr. Schlechte Luft ist hier nicht mehr sichtbar, aber sie kann gemessen werden. Die aufgestellte Messstation der Landesanstalt für Umwelt, Verbraucher und Naturschutz verzeichnet seit Jahren die Überschreitung der erlaubten Grenzwerte. Feinstaub und Stickstoffdioxid machen den Menschen hier das Leben schwer.
Dreckige Luft schadet der Gesundheit und kann auf Dauer sogar tödlich sein. Ein Kubikmeter Luft darf maximal 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) enthalten. Hinter dieser unscheinbaren Zahl verbergen sich massive gesundheitliche Probleme für die Bevölkerung.
„Der Wert setzt sich aus den Messungen an 365 Tagen zusammen, und wenn wir hier eine Überschreitung des Jahresmittelwertes haben, dann wird der Grenzwert an einzelnen Tagen noch deutlich höher überschritten“, sagt Professor Barbara Hoffmann, Umweltmedizinerin und Professorin an der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf. An Tagen mit entsprechender Wetterlage erreicht der Höchstwert schon mal über 200 Mikrogramm pro Kubikmeter.
Der Hauptverursacher der Belastung ist der lokale Verkehr. Kurzfristige Erhöhungen der Schadstoffbelastung mit NO2 führen bei Menschen, die bereits eine Vorerkrankung der Lunge wie Asthma oder eine chronische Lungenerkrankung haben, zu gehäuften Asthma-Anfällen oder Verschlechterungen der Lungenfunktion bis hin zu Atemnot. Abgase schädigen die Umwelt und die Pflanzen – das Umweltbundesamt hält hier einen Wert von 30 Mikrogramm schon für bedenklich.
„Um diese Menschen wirklich zu schützen, müssten die Grenzwerte noch deutlich niedriger sein“, fordert Barbara Hoffmann. „Selbst bei Belastungen unter dem aktuellen Grenzwert können wir diese Wirkungen noch sehen. Kinder sind besonders empfindlich. Sie nehmen im Verhältnis zu ihrem Körpergewicht eine größere Menge an Schadstoffen auf als Erwachsene. Sie sind noch in der Entwicklung, und die Lunge ist im Wachstum begriffen. Außerdem gibt es Studien, die zeigen, dass sich die Sterblichkeit der Bevölkerung in Gegenden mit einer verstärkten Belastung durch NO2 erhöht“.
In Gelsenkirchen ist die durchschnittliche Lebenserwartung geringer als im Bundesdurchschnitt. Das hat viel mit den Lebensbedingungen in der Stadt und der schlechten sozialen Lage großer Teile der Bevölkerung zu tun. In Schalke-Nord zu beiden Seiten der Kurt-Schumacher-Straße ist die Situation noch dramatischer. In einer Studie der Stadtverwaltung über „Gesellschaftliche Teilhabechancen Gelsenkirchener Kinder“ aus dem Jahr 2015 wird der schlechte Gesundheitszustand der Kinder in Schalke-Nord dokumentiert. Die Autoren erkennen „Defizite in elementaren Entwicklungskompetenzen“, und hier „ist jeder Fünfte durch starken Lärm belastet“. Bei den Umweltbedingungen werden Lärmbelastung, Hitze und Wohndauer betrachtet. Schalke-Nord befindet sich im innerstädtischen Vergleich bezüglich der Chancen für eine gesellschaftliche Teilhabe auf dem vorletzten Platz. Eine Berücksichtigung der schlechten Luft fehlt bisher.
In den nächsten Monaten wird sich die Lage an der Schalker Meile zudem weiter verschlechtern, denn zum Jahresende wird die Uferstraße wegen Bauarbeiten für 15 Monate komplett gesperrt. Der Verkehr zwischen Buer und Gelsenkirchen wird dann zu einem großen Teil auf die Kurt-Schumacher-Straße ausweichen. Das Verkehrsreferat glaubt bisher nicht an eine Mehrbelastung und setzt auf die Kreativität der Autofahrer bei der Suche nach Schleichwegen.
Bereits im November 2015 hat die Deutsche Umwelthilfe Klage auf die Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid in mehreren deutschen Städten eingereicht. In Nordrhein-Westfalen sind Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Gelsenkirchen betroffen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf kam in seinem Urteil zu dem Ergebnis, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge so schnell wie möglich auszusprechen sind. Inzwischen hat die Deutsche Umwelthilfe 43 Klagen wegen Überschreitungen der Grenzwerte beim Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) eingereicht.
„Dies ist das erste Urteil in Deutschland, das Fahrverboten für Dieselfahrzeuge den Weg ebnet“, erklärte Rechtsanwalt Remo Klinger von der Umwelthilfe. „Es wird richtungsweisend sein für die gesamte weitere Rechtsprechung“.
Das Urteil ist wegen einer Revision noch nicht rechtskräftig, und das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird bis März 2018 eine endgültige Entscheidung dazu fällen. Experten erwarten eine Bestätigung der bisherigen Urteile, und damit drohen den betroffenen Städten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge. Das gilt auch für Gelsenkirchen. Bisher hat die Stadtverwaltung dafür keinen Plan entwickelt. Allein in Gelsenkirchen sind aktuell rund 38.000 Dieselfahrzeuge zugelassen.
„Die Lösung der Probleme verbleibt weiter in der Verantwortung der einzelnen Kommunen. Fahrverbote können nach wie vor nicht ausgeschlossen werden“, beklagte Oberbürgermeister Frank Baranowski nach dem „Dieselgipfel“ Anfang September. Für die Stadtspitze bleibt derzeit nur das Prinzip Hoffnung: „Damit Städte in ihrer Logistik weiter funktionieren können, müssen kurzfristige Diesel-Fahrverbote vermieden werden. Sperrungen verlagern den Verkehr lediglich und führen am Ende wegen der weiteren Wege zu noch höheren Belastungen“.
Die lokale Politik und die Verwaltung setzen weiter auf die Verantwortung der Automobilindustrie. Durch die zugesagte Nachrüstung von PKW soll eine Verbesserung der Luftqualität und die Einhaltung der Grenzwerte erreicht werden.
Dabei ist die Kurt-Schumacher-Straße nicht das einzige Problem. Auch an der zweiten Messstelle an der Grothusstraße werden regelmäßig hohe Werte dokumentiert. Mit den Bauarbeiten an der Uferstraße werden sich die Werte auch hier weiter erhöhen. Ebenso bringt die Ansiedlung von Unternehmen aus der Logistikbranche auf dem Schalker Verein in Bulmke viele zusätzliche Lastwagen auf die Straße. Von den Anwohnern im Stadtteil wird das kritisiert, denn das führt nicht nur zu Lärmbelästigung, sondern auch zu weiterer Luftverschmutzung.
Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat 2005 die aktuellen Grenzwerte von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter empfohlen, die inzwischen in nationale und internationale gesetzliche Regelungen eingeflossen sind. Aktuell wird über eine Anpassung diskutiert, und Grenzwerte um 20 Mikrogramm werden in der Wissenschaft als notwendig angesehen, um die Bevölkerung angemessen zu schützen.
„An den Straßen in den betroffenen Städten würde sicher ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge helfen, um die Werte kurzfristig zu senken. Mittel- bis langfristig sollte das Verkehrsverhalten grundsätzlich geändert werden“, sagt Barbara Hoffmann. „In den Innenstädten sollten zum Beispiel der öffentliche Personennahverkehr und die Infrastruktur für das Fahrrad ausgebaut werden, um die Belastung durch Luftschadstoffe aus dem Verkehr zu senken“.
Die Grenzwerte in Gelsenkirchen sind in den nächsten Monaten nicht einzuhalten, und ein Fahrverbot ist 2018 wahrscheinlich. Das gilt bisher nur für die Kurt-Schumacher-Straße, aber auch die Grothusstraße ist gefährdet. Hier muss die Entwicklung nach der Schließung der Uferstraße abgewartet werden. Für die Verantwortlichen in Gelsenkirchen ist die Liste der Aufgaben klar zu benennen, und sie ist lang. Neben einem Plan für eine intelligente Verkehrsführung kann die Bevölkerung den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, die Förderung der Elektromobilität und den Ausbau des Radnetzes erwarten. Die Entwicklung ist schon lange absehbar und bisher ist zu wenig passiert. Die Suche im Internet nach Ladestellen für Elektroautos in Gelsenkirchen bringt gerade einmal 11 Treffer. Es gibt zwar seit 2012 ein Konzept für den Ausbau der Radwege, aber zurzeit sind die Lücken mit etwa 90 Kilometern noch ziemlich lang. Die Grenzwerte sind einzuhalten und die Gesundheit der Bevölkerung muss geschützt werden. Bisher hat Gelsenkirchen da Nachholbedarf.
Eine Anmerkung in eigener Sache:
Der Abteilungsleiter des Referat Umwelt, Thomas Bernhardt, hat uns seine in der Öffentlichkeit gemachte Äußerung, dass die Verwaltung Autofahrer nicht für die Sünden der Autohersteller bestrafen möchte, nicht bestätigt. Darüber und über die Pläne der Stadt bei einer gerichtlich angeordneten Durchsetzung von Fahrverboten hätten wir gerne mit ihm gesprochen, leider stand Herr Bernhardt der Redaktion nicht für ein Gespräch zur Verfügung. Ein Gespräch mit Stadtbaurat Martin Harter kam leider ebenfalls nicht zustande.
Interessant wäre noch gewesen: Wie geht unsere Stadt mit den neuen Logistikunternehmen um, die sich hier schon niergelassen haben und noch niederlassen werden? Da der (Diesel-) LKW-Verkehr sicher hier noch zunehmen wird: Beteiligen sich diese Unternehmen an den Kosten von Lärm-, Umweltschutz und Straßennutzung, bzw. -schäden?