Öffentlichkeit unerwünscht

Stadtwerke trennen sich von Kaue als Veranstaltungsort Von Denise Klein und Tobias Hauswurz Die Gelsenkirchener Stadtwerke haben den Mietvertrag mit der KAUE in Gelsenkirchen-Schalke gekündigt. Schon im Juni endet der Vertrag. Die Kulturspielstätte in den historischen Gebäuden der Zeche Wilhelmine-Victoria steht damit vor dem Aus. Die Kündigung liegt bereits Monate zurück – warum blieb das so lange unter Verschluss? Still und heimlich sollte es mit … Öffentlichkeit unerwünscht weiterlesen

„Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ – das ist geplant

Angehörige eines Haushalts dürfen nur eine weitere Person pro Tag treffen, insgesamt dürfen maximal fünf Personen zusammenkommen, wobei Kinder unter 14 Jahren nicht eingeschlossen sind. Eine nächtliche Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr – welche Ausnahmen gelten, wird derzeit noch debattiert. Genannt sind bislang medizinische und zwingende berufliche Gründe, Pflege sowie Sorge- und Umgangsrechts und wohl das Gassigehen mit dem Hund. Freizeit- und Kultureinrichtungen … „Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ – das ist geplant weiterlesen

Infektionsschutzgesetz: Effektiv oder übers Ziel hinaus?

Das Infektionsschutzgesetz wird novelliert. Mit teils drastischen Maßnahmen wie Ausgangssperre und weiterhin keiner Möglichkeit öffentlichen Lebens. Außerdem sind die Länder raus aus der Entscheidungsstruktur, allein das Gesetz regelt künftig asutomatisch ab bestimmten Inzidenzwerten. Die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneten Markus Töns, Irene Mihalic, Marco Buschmann, Ingrid Remmers, Oliver Wittke und Jörg Schneider geben ihre Einschätzung ab. Infektionsschutzgesetz: Effektiv oder übers Ziel hinaus? weiterlesen