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Zoff im Rathaus

Schlägt´s jetzt dreizehn?   In der Ratssitzung am 03. Dezember 2020 wurden unter anderem die Vorsitzenden der Fachausschüsse bestimmt. Der Rat hatte in der Sitzung vom 26. November die Anzahl der Fachausschüsse unproblematisch auf 15 festgelegt. Die Wahl der Ausschussvorsitze machte hingegen durchaus Probleme. Die ProblemlageZwei Ausschüsse fielen wegen gesetzlicher Vorgaben zur Bestimmung der Ausschussvorsitze per se weg. Das gilt für den Hauptausschuss (Vorsitz: Oberbürgermeisterin … Zoff im Rathaus weiterlesen

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isso politisch.

Bürgerhaushalt: AUS nach drei Jahren

SPD: Zu wenig Interesse
CDU/Grüne: Geduld und Wille

von Denise Klein

 

„Falsches Signal“ – „Mogelpackung“ – „Nebelkerze“ – „Blödsinn“ – „Klientelpolitik“ – „Überfallartig“

All diese Worte fielen in der bisweilen hitzigen Diskussion zum Ende des Bürgerhaushalts in Gelsenkirchen. Den will die SPD-Fraktion aber so nicht nennen, sondern legte die Beschlussvorlage zur „Verbesserung der Bürgerbeteiligung im Haushaltsverfahren vor“, die auch mit dem Stimmen der Linken und des parteilosen Jürgen Hansen beschlossen wurde.

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