Schlagwort: Jörg Schneider

isso politisch.

Abstimmung zurÄnderung des Wahlgesetzes

Was machen unsere Bundestagsabgeordneten? Von Denise Klein Der Bundestag hat am 17. März 2023 die von der Ampel-Koalition initiierte Gesetzesnovelle zum Wahlrecht beschlossen, die zu einer Verkleinerung des Parlaments führen wird. Derzeit hat der Bundestag 736 Abgeordnete, doch ab der nächsten Wahl soll die Zahl auf maximal 630 begrenzt werden. Der Gesetzentwurf wurde mit 399 Ja-Stimmen, 261 Nein-Stimmen und 23 Enthaltungen angenommen. Die Regierungskoalition aus … Abstimmung zurÄnderung des Wahlgesetzes weiterlesen

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April 2021, isso politisch.

Infektionsschutzgesetz: Effektiv oder übers Ziel hinaus?

Das Infektionsschutzgesetz wird novelliert. Mit teils drastischen Maßnahmen wie Ausgangssperre und weiterhin keiner Möglichkeit öffentlichen Lebens. Außerdem sind die Länder raus aus der Entscheidungsstruktur, allein das Gesetz regelt künftig asutomatisch ab bestimmten Inzidenzwerten. Die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneten Markus Töns, Irene Mihalic, Marco Buschmann, Ingrid Remmers, Oliver Wittke und Jörg Schneider geben ihre Einschätzung ab. Infektionsschutzgesetz: Effektiv oder übers Ziel hinaus? weiterlesen

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2019, isso lesenswert., isso politisch., isso städtisch., Oktober 2019, start

Wer macht den Job?

Wir stellen vor: Mögliche Kandidaten*innen für die Nachfolge  von Oberbürgermeister Frank Baranowski 2020 endet für Gelsenkirchen eine Ära. Nach 16 Jahren(!) im Amt des Oberbürgermeisters spricht Frank Baranowski ein letztes „Glückauf”, um sich anschließend als Bürger der Stadt ins Privatleben zurückzuziehen. Damit hinterlässt er nicht nur einen leeren Stuhl, sondern auch ein Amt, das in einer Stadt wie Gelsenkirchen weiterhin auszuüben angesichts multipler Problemlagen geradezu … Wer macht den Job? weiterlesen

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