Ein Kommentar von Ralf Nattermann
445 Abgeordnete stimmten in Rekordzeit für das nächste Auslandsabenteuer der Bundeswehr. Ein Einsatz ohne UN-Mandat, ohne Einladung oder Hilfeersuchen der immer noch legitimen Regierung Assads in Syrien. Nach einem 14 Jahre andauernden Einsatz in Afghanistan, dessen Ende nicht in Sicht ist, weiteren Ausflügen nach Mali, dem völkerrechtswidrigen Tornadoeinsatz in Ex-Jugoslawien und anderen kleinen „friedenschaffenden“ Einsätzen, geht es nun in einen Konflikt, dessen Dauer Experten auf mindestens zehn Jahre schätzen. Ein Kriegsgebiet, in dem es viele unterschiedliche Parteien mit genauso unterschiedlichen Zielen gibt. Die einzige Partei, die sich nach Auslegung des Völkerrechts in Syrien legal aufhält, ist Russland. Alle anderen, wie die USA und ihr Unterstützerverbund Frankreich, England, Türkei usw. befinden sich mit ihrem Kriegsgerät ohne Einladung in Syrien. Anscheinend ist es schwer, aus der Vergangenheit zu lernen oder man will es schlichtweg nicht. Ergebnisse militärischer Einsätze westlicher Wertegemeinschaften kann man in Libyen, Irak und auch Afghanistan sehen. Die destabilisierten, zurückgelassenen Gesellschaften boten ideale Voraussetzungen für extremistische Strömungen wie die Al Nusra, ein Ableger der afghanischen al-kaida, und schafften den Nährboden für den nun zu bekämpfenden islamischen Staat. Doch Waffen wachsen nicht auf Bäumen, die terroristische Infrastruktur lebt nicht vom Glauben allein. Das Geld, das der IS braucht, bekommt er bekanntlich aus Verkäufen geraubter Kunst, dem Schmuggel von Öl – wer kauft das eigentlich? – und aus Lösegelderpressungen. Das sind keine Neuigkeiten. Doch reicht dies Geld aus, um den riesigen IS-Apparat zu unterhalten, gar auszubauen? Woher bekommen Terroristen ihre Waffen, ihre Munition, ihr Kriegsgerät? Braucht es dafür nicht Unterstützung auf ganz anderen Ebenen?
