Foto: © Stefan Kuhn

„Als ob man in Watte greift“

Fragestellungen zur Rodung von 34.000 m² Wald, zum weiteren Wachstum der Zentraldeponie Emscherbruch sowie zur Transparenz regionaler und politischer Entscheidungsfindungen von Horst Wnuck Was wir sehen:Zwei gut gelaunte Männer sitzen auf einer Bank und halten Gestrüpp in ihren Händen. Was wir wissen:Das Foto der beiden Männer entstand am 2. Dezember 2020. (Foto: © Stefan Kuhn)   Der Mann im Foto links heißt Joachim Ronge und … „Als ob man in Watte greift“ weiterlesen

Livestream ad acta

Ein Kommentar von Tobias Hauswurz In Gelsenkirchen bleibt es dabei: Die Ratssitzungen werden auch in Zukunft vorerst nicht live im Internet übertragen. Die Mehrheit im Gelsenkirchener Rat hat sich dagegen entschieden. Die unehrliche Debatte und das Abstimmungsprozedere werfen im Nachhinein viele Fragen auf. Fest steht: Es ist ein Desaster für die große Koalition. Eine Analyse. Dabei hatte alles so gut angefangen. Mit einer Debatte, in … Livestream ad acta weiterlesen

Zoff im Rathaus

Schlägt´s jetzt dreizehn?   In der Ratssitzung am 03. Dezember 2020 wurden unter anderem die Vorsitzenden der Fachausschüsse bestimmt. Der Rat hatte in der Sitzung vom 26. November die Anzahl der Fachausschüsse unproblematisch auf 15 festgelegt. Die Wahl der Ausschussvorsitze machte hingegen durchaus Probleme. Die ProblemlageZwei Ausschüsse fielen wegen gesetzlicher Vorgaben zur Bestimmung der Ausschussvorsitze per se weg. Das gilt für den Hauptausschuss (Vorsitz: Oberbürgermeisterin … Zoff im Rathaus weiterlesen

Münster, wir müssen reden!

Die Verwaltung des Ruhrgebiets – Teil 2: Zersplitterte Verwaltung von außerhalb Von Horst Wnuck Im Sommer 2010 stellte der Gelsenkirchener Kunstverein im Städtedreieck zwischen Gelsenkirchen, Bochum und Essen einen 14 Meter hohen Fluchtstab auf. Er ähnelt einem Schlagbaum, nur, dass er nicht horizontal, sondern vertikal aufgestellt wurde. Warum grüßt nun dort seither dieser überdimensionierte Grenzstab am Straßenrand mitten im Ruhrgebiet? Die Antwort geht zurück auf … Münster, wir müssen reden! weiterlesen

GETEILTE MACHT

SPD und CDU gehen Koalition ein von Denise Klein und Tobias Hauswurz   Die erste Große Koalition in der Geschichte Gelsenkirchens ist auf den Weg gebracht.  Nie zuvor war das nötig, und wohl auch nie zuvor so dringend nötig, wie derzeit.   n seiner Abschiedsrede in der letzten Ratssitzung unter seinem Vorsitz appellierte Frank Baranowski an den Rat der Stadt, ein respektvolles Miteinander zu wahren, … GETEILTE MACHT weiterlesen

Das Ruhrgebiet spielt Bundestag

Die Verwaltung des Ruhrgebiets – Teil 1: Der RVR Von Horst Wnuck Am 11. Dezember tritt das am 13. September erstmals direkt gewählte Ruhrparlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Das Ruhrparlament ist die Verbandsversammlung des RVR (Regionalverband Ruhr). Die Wahl mit einer Wahlbeteiligung von 47 Prozent ergab die Koalitionsmöglichkeiten SPD/CDU, SPD/Grüne oder CDU/Grüne. Alle drei Konstellationen hätten über eine Mehrheit der 91 Sitze im Ruhrparlament … Das Ruhrgebiet spielt Bundestag weiterlesen

„Die Stadt hat nichts zu verlieren“

Den Coronabeschränkungen geschuldet fällt der Wahlkampf zur kommenden Kommunalwahl quasi aus. Straßenwahlkampf, Infoveranstaltungen, Tingeln, Händeschütteln, die eigenen politischen Positionen rauf- und runterbeten, das alles gibt es nicht. Aus dem Stand, mit kaltem Motor, unaufgewärmt und ungestretcht muss es in die heiße Phase gehen. Eine Art Wahlkampfauftakt lieferte nun jedoch der Rote Salon des Consol Theaters, der die Vertreter*innen der Parteien eingeladen hatte. Thema des Abends: … „Die Stadt hat nichts zu verlieren“ weiterlesen

Neubau von fünf Schulbauten ohne Anwendung des Vergaberechts für öffentliche Auftraggeber

Eine fachliche Stellungnahme von Monika Güldenberg (BDA), 27. März 2020 Wie im Lokalteil der WAZ Gelsenkirchen am 24.3.2020 veröffentlicht, schlägt der Gelsenkirchener Bildungsausschuss den Neubau von fünf Schulbauten im verkürzten Verfahren vor, auf übliche Vergabeverfahren oder Architektenwettbewerbe soll verzichtet werden. Der Rückgriff auf die gemeinnützige städtische Wohnungsbaugesellschaft als Projektentwickler ist ein erprobtes Modell in Gelsenkirchen. Das damit wohl mögliche Umgehen der Vergabekriterien für öffentliche Auftraggeber … Neubau von fünf Schulbauten ohne Anwendung des Vergaberechts für öffentliche Auftraggeber weiterlesen

Wir fragen Susanne Cichos (FDP)

1) Die FDP spielte in den letzten Jahren hier in der Stadtpolitik, zumindest in der Ratsarbeit, keine eigene exponierte Rolle. Gelsenkirchen ist, bis auf kurze Intermezzi, eine SPD-Hochburg. Aber auch das scheint bei der aktuellen Lage keine Gewissheit mehr zu sein. Glauben Sie, Ihre Partei kann von den Stimmenverlusten der SPD profitieren? Susanne Cichos: Natürlich setzen wir darauf, enttäuschten Sozialdemokraten in Zukunft eine politische Heimat … Wir fragen Susanne Cichos (FDP) weiterlesen