Schlagwort: SPD

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Klima, Mobilität und Todesstreifchen

Das Jahr 2019 sollte in Gelsenkirchen der Wendepunkt in der Verkehrspolitik werden – so eine Art Zeitenwende im Kleinen. Auf der von Autos stark befahrenen De-la-Chevallerie-Straße wurde ein sogenannter Fahrradschutzstreifen auf die Fahrbahn gemalt. „Wir haben überlegt, wie man den Radverkehr auf der Straße sicher leiten kann“, erklärte der städtische Radverkehrsbeauftragte Stefan Behrens damals und war auch von der blauen Farbe des Streifens angetan. „Wir … Klima, Mobilität und Todesstreifchen weiterlesen

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isso im Gespräch., isso kulturell., isso politisch.

Kultur ohne hinreichende Bedeutung

Denise Klein im Gespräch mit Klaus-Alexander Hermandung (CDU), langjähriger Vorsitzender des Kulturausschusses     Herr Hermandung, Sie waren über viele Jahre Ausschussvorsitzender für Kultur. Nun folgt ein Mann der AfD. Haben Sie Rückmeldungen dazu aus der Kultur- und Kunstszene bekommen? Klaus Hermandung: Nachdem bekannt wurde, dass der Vorsitz im Kulturausschuss an die AfD gefallen ist, habe ich viele Reaktionen aus der Kulturszene und der kulturinteressierten … Kultur ohne hinreichende Bedeutung weiterlesen

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Außergewöhnliche Zeiten

Im Gesprach mit Thorsten Pfeil (AfD), Vorsitzender des Ausschusses für Kultur, Tourismus und urbane Szene Von Denise Klein Anfang Dezember wählte der neue Stadtrat die Ausschussvorsitzenden. Nach einer ausgeklügelten Taktik hatten sich die Fraktionen untereinan der verständigt und die attraktivsten Ausschüsse untereinander aufgeteilt. Soweit so üblich. Je nach Wahlverhalten hatte außerdem die AfD zwei Auschuss­vorsitzende stellen können , was durch parteiübergreifende Absprachen verhindert wurde. Dass … Außergewöhnliche Zeiten weiterlesen

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April 2021, isso politisch.

Infektionsschutzgesetz: Effektiv oder übers Ziel hinaus?

Das Infektionsschutzgesetz wird novelliert. Mit teils drastischen Maßnahmen wie Ausgangssperre und weiterhin keiner Möglichkeit öffentlichen Lebens. Außerdem sind die Länder raus aus der Entscheidungsstruktur, allein das Gesetz regelt künftig asutomatisch ab bestimmten Inzidenzwerten. Die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneten Markus Töns, Irene Mihalic, Marco Buschmann, Ingrid Remmers, Oliver Wittke und Jörg Schneider geben ihre Einschätzung ab. Infektionsschutzgesetz: Effektiv oder übers Ziel hinaus? weiterlesen

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2021, isso politisch., März 2021

Livestream ad acta

Ein Kommentar von Tobias Hauswurz In Gelsenkirchen bleibt es dabei: Die Ratssitzungen werden auch in Zukunft vorerst nicht live im Internet übertragen. Die Mehrheit im Gelsenkirchener Rat hat sich dagegen entschieden. Die unehrliche Debatte und das Abstimmungsprozedere werfen im Nachhinein viele Fragen auf. Fest steht: Es ist ein Desaster für die große Koalition. Eine Analyse. Dabei hatte alles so gut angefangen. Mit einer Debatte, in … Livestream ad acta weiterlesen

Tobias Hauswurz2 Kommentare
2021, isso politisch., Januar 2021, Uncategorized

Zoff im Rathaus

Schlägt´s jetzt dreizehn?   In der Ratssitzung am 03. Dezember 2020 wurden unter anderem die Vorsitzenden der Fachausschüsse bestimmt. Der Rat hatte in der Sitzung vom 26. November die Anzahl der Fachausschüsse unproblematisch auf 15 festgelegt. Die Wahl der Ausschussvorsitze machte hingegen durchaus Probleme. Die ProblemlageZwei Ausschüsse fielen wegen gesetzlicher Vorgaben zur Bestimmung der Ausschussvorsitze per se weg. Das gilt für den Hauptausschuss (Vorsitz: Oberbürgermeisterin … Zoff im Rathaus weiterlesen

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isso politisch., isso städtisch., start

Der vorzeitige Ausstieg

Ein Kommentar von Michael Voregger Am 16. September hat Oberbürgermeister Frank Baranowski erklärt, dass er zur Kommunalwahl 2020 nicht mehr antreten wird. Seit 16 Jahren ist er jetzt dabei – Zeit genug für ein Resümee. Der Anfang war etwas holprig, die öffentlichen Auftritte unsicher und die Reden noch steif. Schnell hat er seine Rolle gefunden und sein Auftreten kann in der Folge als „smart“ bezeichnet … Der vorzeitige Ausstieg weiterlesen

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In Ihrem Namen? Verlängerung der Ferkelkastration ohne Betäubung

von Denise Klein Was machen eigentlich unsere politischen Abgesandten in Berlin? Sechs an der Zahl kommen derzeit aus Gelsenkirchen. Vertreten werden wir durch Irene Mihalic (Grüne), Ingrid Remmers (Die Linke), Marco Buschmann (FDP), Jörg Schneider (AFD), Markus Töns (SPD) und Oliver Wittke (CDU). Verlängerung der Ferkelkastration ohne Betäubung Die Weihnachtszeit ist vorbei, und unser Fleischkonsum ist nicht nur in der festlichen Zeit ziemlich hoch. Schwein … In Ihrem Namen? Verlängerung der Ferkelkastration ohne Betäubung weiterlesen

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isso politisch.

Bauchschmerzentscheidung – Ulli Jacob (SPD) zur Frage der Sekundarschule auf dem Schalker Verein

Die SPD-Ratsfraktion hat(te) seit vielen Jahren das Ziel, eine zusätzliche integrierte Schule des längeren gemeinsamen Lernens in GEMitte zu gründen. Wir haben dabei immer auf eine neue Gesamtschule gesetzt, nicht zuletzt, weil es seit Jahren stadtweit mehr Anmeldungen interessierter Schüler als Plätze an dieser Schulform gibt. Dass wir nun der Verwaltungsvorlage gefolgt sind und die zeitnahe Errichtung einer Sekundarschule unterstützen, folgt schlicht einem gewissen Pragmatismus: … Bauchschmerzentscheidung – Ulli Jacob (SPD) zur Frage der Sekundarschule auf dem Schalker Verein weiterlesen

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isso politisch.

Hollywoodreif! – Im Gespräch mit David Fischer (Grüne) über die geplante Sekundarschule

Ein Interview von Denise Klein Wie ist die politische Entscheidung, eine weitere Sekundarschule in Gelsenkirchen zu installieren, vonstattengegangen? Gab es   Bedenken? Gab es Gutachten zur Wahl der Schulform? Wie lange hat der Prozess gedauert? Sind relevante Stellen wie Schulen, GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) etc. miteinbezogen worden? Leider nichts dergleichen! Ich wurde als Mitglied des Ausschusses für Bildung am Samstag vor der Sondersitzung vom 06. … Hollywoodreif! – Im Gespräch mit David Fischer (Grüne) über die geplante Sekundarschule weiterlesen

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