Schlagwort: CDU

isso im Gespräch., isso kulturell., isso politisch.

Kultur ohne hinreichende Bedeutung

Denise Klein im Gespräch mit Klaus-Alexander Hermandung (CDU), langjähriger Vorsitzender des Kulturausschusses     Herr Hermandung, Sie waren über viele Jahre Ausschussvorsitzender für Kultur. Nun folgt ein Mann der AfD. Haben Sie Rückmeldungen dazu aus der Kultur- und Kunstszene bekommen? Klaus Hermandung: Nachdem bekannt wurde, dass der Vorsitz im Kulturausschuss an die AfD gefallen ist, habe ich viele Reaktionen aus der Kulturszene und der kulturinteressierten … Kultur ohne hinreichende Bedeutung weiterlesen

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Außergewöhnliche Zeiten

Im Gesprach mit Thorsten Pfeil (AfD), Vorsitzender des Ausschusses für Kultur, Tourismus und urbane Szene Von Denise Klein Anfang Dezember wählte der neue Stadtrat die Ausschussvorsitzenden. Nach einer ausgeklügelten Taktik hatten sich die Fraktionen untereinan der verständigt und die attraktivsten Ausschüsse untereinander aufgeteilt. Soweit so üblich. Je nach Wahlverhalten hatte außerdem die AfD zwei Auschuss­vorsitzende stellen können , was durch parteiübergreifende Absprachen verhindert wurde. Dass … Außergewöhnliche Zeiten weiterlesen

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April 2021, isso politisch.

Infektionsschutzgesetz: Effektiv oder übers Ziel hinaus?

Das Infektionsschutzgesetz wird novelliert. Mit teils drastischen Maßnahmen wie Ausgangssperre und weiterhin keiner Möglichkeit öffentlichen Lebens. Außerdem sind die Länder raus aus der Entscheidungsstruktur, allein das Gesetz regelt künftig asutomatisch ab bestimmten Inzidenzwerten. Die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneten Markus Töns, Irene Mihalic, Marco Buschmann, Ingrid Remmers, Oliver Wittke und Jörg Schneider geben ihre Einschätzung ab. Infektionsschutzgesetz: Effektiv oder übers Ziel hinaus? weiterlesen

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2021, isso politisch., März 2021

Livestream ad acta

Ein Kommentar von Tobias Hauswurz In Gelsenkirchen bleibt es dabei: Die Ratssitzungen werden auch in Zukunft vorerst nicht live im Internet übertragen. Die Mehrheit im Gelsenkirchener Rat hat sich dagegen entschieden. Die unehrliche Debatte und das Abstimmungsprozedere werfen im Nachhinein viele Fragen auf. Fest steht: Es ist ein Desaster für die große Koalition. Eine Analyse. Dabei hatte alles so gut angefangen. Mit einer Debatte, in … Livestream ad acta weiterlesen

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2021, isso politisch., Januar 2021, Uncategorized

Zoff im Rathaus

Schlägt´s jetzt dreizehn?   In der Ratssitzung am 03. Dezember 2020 wurden unter anderem die Vorsitzenden der Fachausschüsse bestimmt. Der Rat hatte in der Sitzung vom 26. November die Anzahl der Fachausschüsse unproblematisch auf 15 festgelegt. Die Wahl der Ausschussvorsitze machte hingegen durchaus Probleme. Die ProblemlageZwei Ausschüsse fielen wegen gesetzlicher Vorgaben zur Bestimmung der Ausschussvorsitze per se weg. Das gilt für den Hauptausschuss (Vorsitz: Oberbürgermeisterin … Zoff im Rathaus weiterlesen

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isso politisch.

In Ihrem Namen? Verlängerung der Ferkelkastration ohne Betäubung

von Denise Klein Was machen eigentlich unsere politischen Abgesandten in Berlin? Sechs an der Zahl kommen derzeit aus Gelsenkirchen. Vertreten werden wir durch Irene Mihalic (Grüne), Ingrid Remmers (Die Linke), Marco Buschmann (FDP), Jörg Schneider (AFD), Markus Töns (SPD) und Oliver Wittke (CDU). Verlängerung der Ferkelkastration ohne Betäubung Die Weihnachtszeit ist vorbei, und unser Fleischkonsum ist nicht nur in der festlichen Zeit ziemlich hoch. Schwein … In Ihrem Namen? Verlängerung der Ferkelkastration ohne Betäubung weiterlesen

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isso politisch.

140.058.696 € – Wie die Gelsenkirchener MdBs zur Diätenerhöhung abstimmten

Noch rechtzeitig, bevor die Dreimonatsfrist ablief, stimmte die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten für die Anpassung der Abgeordnetenentschädigung. Sie soll auch weiterhin automatisch angepasst werden, so wie es in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen wurde.     Der Anstieg richtet sich nach dem so genannten Nominallohnindex, der die Verdienstentwicklung der abhängig Beschäftigten widerspiegelt. Den entsprechenden Antrag haben die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP eingebracht. Die Bundestagsabgeordneten erhalten … 140.058.696 € – Wie die Gelsenkirchener MdBs zur Diätenerhöhung abstimmten weiterlesen

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isso politisch.

Bürgerhaushalt: AUS nach drei Jahren

SPD: Zu wenig Interesse
CDU/Grüne: Geduld und Wille

von Denise Klein

 

„Falsches Signal“ – „Mogelpackung“ – „Nebelkerze“ – „Blödsinn“ – „Klientelpolitik“ – „Überfallartig“

All diese Worte fielen in der bisweilen hitzigen Diskussion zum Ende des Bürgerhaushalts in Gelsenkirchen. Den will die SPD-Fraktion aber so nicht nennen, sondern legte die Beschlussvorlage zur „Verbesserung der Bürgerbeteiligung im Haushaltsverfahren vor“, die auch mit dem Stimmen der Linken und des parteilosen Jürgen Hansen beschlossen wurde.

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Mach mich nicht nass! Die geplante Schließung von Zentralbad und Sportparadies stößt auf Widerstand

von Denise Klein und Michael Voregger/ Fotos: Ralf Nattermann Es ist der Kampf der Zahlen gegen die Zahlen. Zahlen, die sich Monat für Monat messen lassen, die meistens ein dickes Minus vor sich stehen haben. Auf der anderen Seite die Zahlen eines Wertes, der unterschätzter kaum sein kann; der Wert des Gemeinwohls oder des sperrigen Begriffs der Daseinsvorsorge. Schwer zu bemessen ist er allemal, genauso … Mach mich nicht nass! Die geplante Schließung von Zentralbad und Sportparadies stößt auf Widerstand weiterlesen

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